UWG und Einzelkandidat Timo Merten bilden neue Gruppe im Gemeinderat. Sie sehen sich als „bürgernahe und sozialgerechte Interessenvertretung“.
lü | Im Dezember hatte die SPD die gemeinsame Mehrheitsgruppe mit SPD und UWG aufgekündigt (wir berichteten) – mit Folgen vor allem für den kleinen Gruppenpartner UWG und für den parteilosen Ratsherrn Timo Merten (ehemals Die Linke). Ohne den jetzt bekanntgegebenen Zusammenschluss hätten beide ihr Stimmrecht in den Ausschüssen verloren und wären daher in ihren politischen Gestaltungsmöglichkeiten stark eingeschränkt gewesen.
Wie eine Notgemeinschaft präsentiert sich die neue Gruppe jedoch nicht. Mit der Bildung „einer unabhängigen Interessenvertretung“ wolle man ein starkes Zeichen setzen und sicherstellen, „dass eine kritische und progressive Stimme links der politischen Mitte weiterhin Gehör findet“, teilt Timo Merten mit. Die Gruppe will sich für Gerechtigkeit, Klimaschutz, Chancengleichheit und eine bürgernahe Politik einsetzen und sich an Werten wie Solidarität, Transparenz und Zukunftsverantwortung orientieren, so Merten weiter. Man sei entschlossen, sich für die Anliegen jener starkzumachen, die sich von den etablierten Machtverhältnissen nicht repräsentiert fühlten. Auch teilen UWG und Merten die Überzeugung, „dass auch kleinere politische Kräfte einen entscheidenden Beitrag zur Gestaltung einer lebenswerten Gemeinde leisten können“.
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