Björn Thümler (CDU erhält Antwort auf Landtagsanfrage. Zuständige Behörde äußert Bedenken, was die Schülerzahlprognosen und die räumliche Anpassung betrifft.
rr | Die neue Förderschule mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung am Standort der Förderschule am Voßbarg könnte theoretisch noch mit Beginn des neuen Schuljahres den Betrieb aufnehmen. Das geht aus einer Landtagsanfrage des CDU-Abgeordneten Björn Thümler hervor. Voraussetzung wäre allerdings ein rechtzeitiger Abschluss des gegenwärtigen Prüfungsverfahrens.
Der Antwort auf die Thümler-Anfrage zufolge sind die letzten Unterlagen des antragstellenden Landkreises Ammerland Ende Mai 2024 beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) Osnabrück eingegangen. „Die übliche Bearbeitungsdauer beträgt ca. drei Monate ab Vorlage aller antragsrelevanten Unterlagen“, wurde Thümler mitgeteilt. Dabei würden die Entscheidungen vom RLSB auf der Grundlage des Paragraphen 106 des Niedersächsischen Schulgesetzes und der Verordnung für die Organisation der allgemeinbildenden Schulen „eigenständig bewertet“ und getroffen. Demzufolge wäre ein Beginn des Schulbetriebes im Herbst 2024 noch realistisch.
Appell an Politik und Öffentlichkeit
In der Antwort wird ferner ausführlich auf die bestehenden „grundsätzlichen Bedenken“ der Behörde gegenüber dem Projekt eingegangen. Diese Bedenken betreffen vor allem die vom Landkreis Ammerland vorgelegten Schülerzahlprognosen. Ein weiterer Punkt: Es seien räumliche Anpassungen erforderlich, die sich zum Beispiel auf die Fachräume Naturwissenschaften und Informatik bezögen.
Die Bedenken werden in einen Zusammenhang mit den Beratungs- und Unterstützungsmaßnahmen gestellt, mit denen das Kultusministerium die Situation für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf an den allgemeinbildenden Schulen verbessern will.
Björn Thümler kommentiert die Antwort: „Mein Eindruck einer ideologisch motivierten Verzögerungstaktik ist nicht vom Tisch. Sollte das RLSB eine Aufnahme des Schulbetriebes zu Beginn des neuen Schuljahres wegen eines noch laufenden Prüfungsverfahrens ablehnen, werde ich da ganz genau hinschauen.“
An Politik und Öffentlichkeit in Rastede appelliert Thümler: „Machen Sie weiterhin deutlich, wie sehr Ihnen die Zukunft der Förderschule am Voßbarg am Herzen liegt!“
