Keine großen Sprünge, aber auch keine Kredite

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Der Finanzausschuss beschäftigte sich mit dem überarbeiteten Haushaltsentwurf

Von Britta Lübbers

„Den Haushaltsausgleich haben wir erreicht, aber wir können keine größeren Sprünge machen“, mit diesem Satz fasste Kämmerer Michael Hollmeyer die Haushaltslage 2020 zusammen. Anfang November hatte der Ausschuss erstmals über den Haushaltsentwurf beraten, weitere Aussprachen in den Fachausschüssen folgten. Das überarbeitete Zahlenwerk sieht nun vor, dass 2020 keine Kredite aufgenommen werden. Im ursprünglich vorgelegten Plan ging die Verwaltung noch von einem Kreditbedarf in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus. Der Überschuss, der zunächst auf 3,3 Millionen Euro beziffert worden war, hat sich erhöht und wird jetzt mit 3,4 Millionen Euro angegeben.

Größere Veränderungen im Ergebnishaushalt entstehen z.B. durch die Kosten eines Bauleitverfahrens in Höhe von 30.000 Euro in Loy sowie durch die Neuausschreibung der Gebäudereinigung, die die Verwaltung auf 25.000 Euro beziffert. Die Schlüsselzuweisung wird reduziert, die Differenz kann aber durch zusätzliche Einnahmen bei der Einkommenssteuer (plus 109.200) und der Grundsteuer B (plus 20.000 Euro) kompensiert werden. Der Ansatz für die Gewerbesteuer wurde um 200.000 Euro nach oben korrigiert.

Auch im Investitionsprogramm haben sich Änderungen ergeben, wie der Kämmerer ausführte. Die Ansätze für die Verlängerung der Straße Hohe Looge (206.500 Euro) wurden herausgenommen, da die Maßnahme bereits gestartet ist und die Haushaltsmittel in 2019 bereitgestellt wurden. Auch die Kosten für den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses Nethen zu einer Kindertagesstätte wurden herausgerechnet (520.000 Euro), da noch kein Beschlussvorschlag vorliegt, wie Michael Hollmeyer erklärte. Hinzugekommen sind 15.000 Euro an Planungskosten für eine mögliche Erweiterung der Kindertagesstätte in Hahn-Lehmden. Für die Fahrbahnerweiterung der Anton-Günther-Straße wurden 30.000 Euro aufgenommen.

Nachdem die Grundstückspreise im Baugebiet Göhlen festgelegt wurden, hat sich der Ansatz für die Verkaufserlöse um 570.000 Euro erhöht. Insgesamt geht die Verwaltung hier von Einnahmen von mehr als drei Millionen Euro aus.

Es gibt aber wichtige Posten, die im Haushalt nicht berücksichtigt wurden, wie Hollmeyer betonte, darunter die rund 2,5 Millionen Euro für den Ausbau und die Sanierung des Rathauses und die veranschlagten 1,2 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Auch die Sanierung der KGS Feldbreite samt Ersatzbau (1,1 Millionen Euro), und die Grundsanierung des Kindergartens Mühlenstraße (800.000 Euro) stehen noch aus. Insgesamt rechnet Hollmeyer mit ca. 40 Millionen Euro Investitionskosten, die auf die Gemeinde zukommen werden.

Er freue sich über das gute Ergebnis durch die Grundstücksverkäufe, erklärte Wilhelm Janßen (SPD). Aber auch er wies auf offene Posten hin, wie z.B. die Kosten, die durch die im Feuerwehrbedarfsplan aufgeführten Maßnahmen entstehen. Der Plan beinhaltet Investitionen in Millionenhöhe, um die Ortswehren zukunftstauglich auszustatten. Für den Haushalt 2020 wurde die Expertise aber nicht berücksichtigt.

„Wir haben uns in den Ausschüssen gezügelt und sind nicht mit immer neuen Ideen aufgetreten“, sagte Thorsten Bohmann (CDU). „Wir sind auf dem richtigen Weg, wichtig ist jetzt, dass wir uns priorisieren.“

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