FDP möchte mehr elektronische Kommunikation

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Zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger soll die Gemeindeverwaltung schnellstmöglich E-Government-Strukturen einführen und weiterentwickeln. Das fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag.

lü | Als E-Government wird die moderne elektronische Kommunikation zwischen Amt und Mensch bezeichnet. Die FDP möchte, dass auch die Gemeinde Rastede hier vorangeht und entsprechende Haushaltsmittel einplant. „Vorrangig ist die Digitalisierung von Bürgerdienstleistungen durch die Einrichtung eines Online-Bürgerbüros“, schreibt die FDP-Fraktionsvorsitzende Evelyn Fisbeck in ihrem Antrag. Auf diese Weise könnten viele bürokratische Vorgänge effektiver abgewickelt werden.

„Die Gemeinde Rastede sollte den Bürgern verstärkt E-Government-Dienstleistungen anbieten. Hierzu gehört insbesondere die rechtssichere Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern sowie die Erledigung möglichst vieler Dienstleistungen über elektronischen Medien einschließlich elektronischer Bezahlverfahren“, erläutert Fisbeck in der Antragsbegründung. So würden sich viele persönliche Vorsprachen mit längeren Wartezeiten und die Anpassung von Terminen an vorgegebene Öffnungszeiten reduzieren lassen.

„Berufstätige, aber auch mobilitätseingeschränkte Bürger, profitieren insbesondere durch den Wegfall des Wege- und Zeitaufwands“, so Fisbeck weiter. Dies treffe zum Beispiel auf die Meldebescheinigung, Geburtsurkunde, Wohnsitzänderung, An-, Ab- und Ummeldung von Abfallbehältern, Wahlscheinantrag und viele weitere Dienstleistungen des Standesamts und des Bürgerbüros inklusive automatischer Zahlungsabwicklung zu.

Die FDP erwartet durch das E-Government einen „nicht unerheblichen Rationalisierungseffekt, der zur Entlastung des gemeindlichen Verwaltungsaufwands führen wird“.

Evelyn Fisbeck weist darauf hin, dass es inzwischen zahlreiche Städte und Gemeinden gibt, die E-Government-Strukturen erfolgreich eingeführt haben. Als Plattform böte sich das Niedersächsische Antragssystem für Verwaltungsleistungen Online (NAVO) an.

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