Fehlende förderrechtliche Rahmenbedingungen bringen den geplanten Breitbandausbau im Ammerland ins Stocken
Von Kathrin Janout
Der Landkreis Ammerland kann den Zeitplan für den großangelegten Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet nicht einhalten. Dies bestätigte Helmut Schmidt vom Amt für Bauwesen und Kreisentwicklung auf Nachfrage der rasteder rundschau. „Die förderrechtlichen Rahmenbedingungen sind noch nicht geklärt“, so Schmidt. Das Land Niedersachsen habe diese für den kommenden Herbst angekündigt.
Nach neusten Erkenntnissen dürfe der Breitbandausbau aber nicht in allen Teilen des Landkreises gefördert werden, erklärt Schmidt weiter, da öffentliche Mittel nur auf sogenannten „weißen Flecken“ eingesetzt werden könnten. Dies bezieht sich auf Bereiche, an denen kein Telekommunikationsanbieter einen Mindestdownload von 300 Megabit pro Sekunde anbietet. „Wir müssen nun eine eigene kommunale Förderstrategie entwickeln, die im Frühjahr mit den Bürgermeistern der Ammerländer Gemeinden abgestimmt werden soll“, so Schmidt. Bis zum Sommer werde das Thema dann in den zuständigen Gremien behandelt. „Sobald wir wissen, wie die Rahmenbedingungen aussehen, können wir loslegen.“
Ziel ist es, für die Bürger eine flächendeckende Versorgung mit Breitband zu erreichen. Wie berichtet, hatte der Landkreis gemeinsam mit den Ammerländer Gemeinden beschlossen, für den Ausbau der Breitbandversorgung 4,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kosten werden zu je 50 Prozent geteilt.